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Unsere allgemeinen Handlungsempfehlungen

Ergebnisdokumentation BMAS EINKAUFEN 2030 Teil 1.2

Deutschland barrierefreierleben

Beim BMAS ist die staatliche Koordinierungsstelle nach Artikel 33 UN-Behindertenrechtskonvention angesiedelt, deren oberstes Entscheidungsgremium der Inklusionsbeirat des Bundes bildet. Den Beiratsvorsitz hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. In der 18. Legislaturperiode hat das Europäische Kompetenzzentrum für Barrierefreiheit im Fachausschuss Barrierefreiheit die Bildung einer Arbeitsgruppe Barrierefreie Infrastrukturen angeregt. Wichtig war es uns, in dieser initiierten Arbeitsgruppe nach Lösungsansätzen zu suchen. Unsere Fragestellung war: Wie gelingt es, ein neues so wichtiges Bewusstsein für den Stellenwert von Barrierefreiheit grundsätzlich bei allen Beteiligten zum einen bei den politisch Verantwortlichen und zum anderen in der Wirtschaft und bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zu wecken?

Ziel unserer Bemühungen in Berlin war es, einen gesamtgesellschaftlichen und branchenübergreifenden Dialog zu forcieren, der durchgängige Barrierefreiheit auf breiter Basis in den Fokus rückt und dort nachhaltig verankert. Ganz wesentlich war es hierbei, einen nachhaltigen Umdenkprozess bei Politik, Verwaltung, Wirtschaft und den Menschen in unserem Land in Gang zu setzen. Hierzu haben wir in diese Arbeitsgruppe den Vorschlag für ein Konzeptpapier eingebracht, den wir im Vorfeld erarbeitet haben. Im Ergebnis haben wir beabsichtigt, so ein neues Bewusstsein für die Wichtigkeit von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen entlang in sich einer geschlossenen barrierefreien Service- und Infrastrukturkette zu schaffen, alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und ihre stärkere Einbeziehung in Planungen und Entscheidungen bei Maßnahmen zu erreichen. Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche 100% Notwendigkeit und gemeinsame Aufgabe, gerade im Hinblick auf den demografischen Wandel und auf die Realisierung einer inklusiven Gesellschaft.

Mitgewirkt haben in dieser Arbeitsgruppe in einem zielführenden und effektiven Prozess Vertreterinnen und Vertreter der Deutschen Bahn, der Immobilienwirtschaft und der Behindertenorganisationen. Unser Dank richtet sich hier vor allem an Frau Engel-Kuhn und Herrn Dr.Wedemeyer. Im Ergebnis sind so erste Handlungsempfehlungen entstanden, die wir nachfolgend kurz zusammenfassen:

Es geht nur gemeinsam
Wenn Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft an einem Strang ziehen, kann viel erreicht werden. Die Herstellung der deutschen Einheit ist dafür ein gutes Beispiel. Deutschland bietet ein hohes Maß an Lebensqualität. Dabei wird oft übersehen, dass es viele Menschen in unserem Land gibt, die diese Wahrnehmung aufgrund von Barrieren nicht teilen. Reden wir aktuell noch über 10% der Gesellschaft, so werden es in Zukunft aufgrund der demografischen Entwicklung mit 40 bis 50% deutlich mehr sein, wenn wir in Deutschland in Punkto Barrierefreiheit stehen bleiben. Gemeint sind hier vor allem die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserem Land. Schon 2012, während des Europäischen Jahrs für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen, hat die Europäische Kommission für ein Konzept des aktiven Alterns geworben und hierbei betont, wie wichtig es ist, ein barrierefreies altersgerechtes Umfeld zu schaffen, um die Menschen in die Lage zu versetzen, so lange wie möglich ein unabhängiges Leben in ihrer gewohnten Umgebung zu führen.

Barrierefreiheit ist ein wesentlicher Baustein
Barrierefreiheit ist also auch für ältere Menschen eine wichtige Voraussetzung dafür, dass sie aktiv bleiben, ein selbständiges Leben führen und schließlich auch zur „Seniorenwirtschaft“ beitragen können. Um einen gesellschaftspolitischen Prozess in der erforderlichen Weise in Gang zu setzen, kann nur eine breite Allianz diesen Weg bestreiten. Eine Herausforderung, die weder die Politik noch einzelne Wirtschaftszweige oder Verbände alleine bewältigen können. Wir stehen vor einer der großen gesellschafts- und generationenübergreifenden Aufgaben in Deutschland. Erforderlich ist, dass sich ein gemeines Handeln etabliert, das gesamtgesellschaftlich und branchenübergreifend agiert.

Der Gesamterfolg gemeinsamen Handelns hängt von der Schaffung eines Bewusstseins für durchgängige Barrierefreiheit ab, einem Bewusstsein, das Barrierefreiheit nicht nur als gesamtgesellschaftliche und branchenübergreifende Notwendigkeit versteht, sondern auch die Vorteile durchgängiger Barrierefreiheit für Wirtschaft und Gesellschaft sieht.

Bewusstsein für Vielfalt
Jeder Mensch ist anders und hat das Recht auf Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe. Die Schaffung eines entsprechenden Bewusstseins für Vielfalt ist Voraussetzung für die Umsetzung von Maßnahmen. Barrierefreiheit betrifft alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens: Bauen und Wohnen, Mobilität und Verkehr, Bildung und Kultur, Arbeit, Erholung und Gesundheit, Information und Kommunikation.

Bedeutung von Barrierefreiheit erkennen
Barrierefreiheit ist für alle Menschen wichtig und komfortabel und nimmt gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung an Bedeutung weiter zu. Das, für spezielle Zielgruppen entwickelte Konzept des "Design für Alle" ist hierbei gesamtgesellschaftlich nicht ausreichend und müsste weiter differenziert werden. Wichtiger und sinnvoller wäre es daher dieses Konzept in die Barrierefreiheit einzubinden, um insgesamt neue Gestaltungsspielräume und mehr Akzeptanz für Barrierefreiheit in der gesamten Gesellschaft zu schaffen.

Mitgestaltung wird zur Selbstverständlichkeit
Bei allen Maßnahmen zur Verwirklichung von Barrierefreiheit sind alle Akteure (Nutzer und Betroffene) schon in der Planungsphase einzubinden, um Fehlplanungen und Mehrkosten zu vermeiden und sachgerechte, breit akzeptierte und für alle nutzbare Objekte, Produkte und Lösungen zu entwickeln. Ein Prozess, der in der Produktindustrie seit Langem erfolgreich durch Prototyping und Usabilitytestverfahren in den Produktlebenszyklus integriert wurde.

Vernetzung und Bündelung
Insellösungen und Wettbewerbsdenken sind zu vermeiden. Nur durch gemeinsames Denken und Handeln gelingt uns die Bildung barrierefreier geschlossener Service- und Infrastrukturketten. Hierfür ist ein branchenübergreifender Dialog, auf kommunaler, regionaler und Bundesebene notwendig.

Dringender Handlungsbedarf

Die öffentliche Diskussion über die Barrierefreiheit in Deutschland wird begleitet von einem differierenden Unbehagen bezüglich der Umsetzungsqualität und des Umsetzungspotentials: Hohe Kosten, laut geäußerte Unzufriedenheit der Betroffenen auf allen Seiten, ein falsches Bild über die Notwendigkeit, etc. Das sich etwas ändern muss ist unstrittig. Entscheidend ist im Vorfeld einer möglichen Veränderung ein grundlegender Paradigmenwechsel von der Konfrontation über die Kooperation zur Partnerschaft.

Um erfolgreich zu sein und zu einem Bewusstseinswandel zu führen, braucht es einen sorgsam eingeführten und neutral moderierten Vernetzungsprozess. Aufgrund vorgenannten Unbehagens muss man bei allen Beteiligten für positive Erfahrung, branchenübergreifenden Kooperationsgedanken gesamtgesellschaftliche Beteiligung und gegenseitige Verlässlichkeit und Vertrauen sorgen. Blickt man sich um, ist dieser Weg noch nicht vorhanden, wie beispielsweise ein aktueller Blog-Beitrag von Heiko Kuhnert, Freier Journalist, Inklusionsexperte und Geschäftsführer des Blinden- und Sehbehindertenvereins Hamburg e.V. aufzeigt.

Bild von Heiko Kunert"Ich hatte sowas befürchtet. In der alten – und wahrscheinlich auch neuen – Bundesregierung scheint die Meinung vorzuherrschen, dass man mit dem Bundesteilhabegesetz sein Soll in Sachen Behindertenpolitik erfüllt hat. Dabei war das Teilhabegesetz keineswegs ein großer Wurf. Und der in dieser Woche veröffentlichte Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD lässt einen Aufbruch vermissen.Hin und wieder mal ein Halbsatz mit dem Schlagwort Inklusion (z. B. in der Schule und beim Sport), manchmal mehr ein Lippenbekenntnis statt konkreter Projekte. Kein optimistisches Ja zu Inklusion und wirklicher Teilhabe, kein Zukunftsprojekt. Es überwiegt Kleinteiligkeit, Zögerlichkeit. Statt zum Beispiel endlich eine jahrzehntealte Forderung der Menschen mit Behinderung verbindlich aufzugreifen und die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit zu verpflichten, gibt es wieder nur einen Prüfauftrag: „Im Rahmen der Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) werden wir prüfen, wie Private, die Dienstleistungen für die Allgemeinheit erbringen, angemessene Vorkehrungen umsetzen können.“ Ich frage mich, was gibt es da denn zu prüfen? Andere Länder zeigen seit vielen Jahren, dass das möglich ist. Ideen für die konkrete Umsetzung hierzulande liegen ebenfalls auf dem Tisch. Es ist offensichtlich, dass das Thema wieder einmal vertagt werden soll. Wir Menschen mit Behinderung sind die Leidtragenden. Wir können auch in den kommenden Jahren nicht erwarten, dass Restaurants eine Rampe bekommen.

Was ist also zu tun?

Abschließend ergänzen wir unsere allgemeinen Handlungsempfehlungen um einige wichtige Eckpunkte, die wir im Rahmen des Projektes und anhand von Zahlen und Fakten anerkannter Institutionen ermittelt haben und die aus unserer Sicht unabdingabr sind:

Überarbeitung und Schaffung gesetzlicher Grundlagen hinsichtlich Inklusion

Wir haben bereits herausgearbeitet, dass bezüglich der Gesetzgebung Nachholbedarf besteht und die Themen Barrierefreiheit, Gesellschaft und Inklusion deutlicher, als bisher Eingang in die Gesetzgebung finden. Insbesondere sollten die Definitionen von Gesellschaft, Inklusion und Barrierefreiheit überdacht werden.

Investitionen in eine barrierefreie Infrastruktur

Von einem Euro fließen 42 Cent in den Staat zurückEine gut ausgebaute und barrierefreie Infrastruktur steigert die Lebensqualität und ist essenziell für erfolgreiche Wirtschaftsstandorte. Ein wesentlicher Bestandteil der Infrastruktur sind u.a. Verkehrswege aber auch öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Bibliotheken, Museen, Sportstätten, Krankenhäuser, etc. Staatliche Investitionen unterstützen die Wirtschaft. Außerdem fließen von jedem Euro, der in die Barrierefreiheit investiert wird, 42 Cent durch Umsatz- und Lohnsteuer zurück in den Staatshaushalt. Die Infrastrukturausstattung steht für Daseinsvorsorge und Grundversorgung in unserem Land und ist eine staatliche Aufgabe. Blickt man auf die Zahlen (siehe hierzu auch Kapitel 2 Städte und Gemeinden), so ergeben sich grob geschätzt laut difu in den nächsten 18 bis 20 Jahren jährlich rund 2,95 Mrd. EUR, die erforderlich sind, um die barrierefreie Infrastruktur in den Kommunen herzustellen. Der VDK fordert also nicht unbegründet ein Investitionsprogramm des Bundes im Umfang von 800 Millionen Euro pro Jahr und ergänzende Programme der Länder. Aber. Zum Einen sind auch Investititionen der Privatwirtschaft zwingend erforderlich, zum Anderen sollte man auch darüber nachdenken, ob ein staatliches Investitionsprogramm der einzige Weg zum Ziel ist oder ob es nicht alternative oder ergänzende Lösungen gibt. Das Europäische Kompetenzzentrum für Barrierefreiheit e.V. hat dem BMAS hierzu bereits 2016 ein Konzeptpapier vorgelegt, dass wir nun in einem weiteren Schritt konkretisieren und den politisch-thematisch Verantwortlichen der Fraktionen vorstellen werden.

Verpflichtung der Wirtschaft - Freiwilligkeit bedeutet leider Stillstand

In den letzten Jahren gab es etliche Beispiele dafür, dass Freiwilligkeit Stillstand bedeutet und nicht zielführend ist:

2007 - Das freiwillige Rauchverbot in Speiselokalen scheitert aus Sicht der Bundesregierung. Nur 11 Prozent von bundesweit 240 000 Speisegaststätten hatten alle Vorgaben der Selbstverpflichtung erfüllt.

2009 - Der Ausbildungspakt sollte Probleme auf dem Ausbildungsmarkt lösen und scheiterte u.a. an seiner bloßen Freiwilligkeit.

2011 - DAX-Konzerne erfüllen die freiwillige Selbstverpflichtung für eine Frauenquote nicht.

2014 - Die Freiwilligkeit des Energieausweises scheitert. Es folgt eine Verpflichtung der Eigentümer von Gebäuden, Mietern, Pächtern oder Käufern ohne Aufforderung einen rechtskräftigen Energieausweis vorzulegen.

2015 - Die Dublin-Regeln scheitern. Keine europäische Solidarität in der Flüchtlingsprobelematik.

Wir könnten 2018 hinzufügen, dass die Freiwilligkeit in punkto Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft ebenfalls gescheitert ist. Dabei haben die Vereinten Nationen unmißverständlich festgelegt, dass Barrierefreiheit die wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass alle Menschen gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilhaben können und klammern bei der Verpflichtung hierzu die Privatwirtschaft nicht aus.Seit der Ratifizierung der UN-Konvention 2009 ist die Privatwirtschaft von der Verpflichtung zur Barrierefreiheit immer noch weitgehend ausgenommen. Wir sind eigentlich kein Freund von Sanktionen und Zwängen.Scheinbar sind diese aber unumgänglich und so sind wir entsetzt darüber, dass auch wir mittlerweile zu dem Ergebnis kommen müssen, dass eine Verpflichtung alternativlos ist.

Niedrigschwelligkeit bedeutet Barrierearmut

Kommen wir abschließend zu einem weiteren heiklen Thema. Deutschland ist berühmt für seine "German Gründlichkeit". Beim Auto sorgt der TÜV durch eine intensive, neutrale und unabhängige Prüfung dafür, dass jedes Fahrzeug in Deutschland für Verkehrssicherheit steht. In der Barrierefreiheit scheint sich dieses Gründlichkeits-Bewusstsein allerdings noch nicht durchgesetzt zu haben. Wir hatten im Laufe des Projekts aufgrund unserer Recherche für das zu entwickelnde Tool im Projektteil 4 ,mehrfach Berührungspunkte zu bestehenden Kennzeichnungssystemen, "Zertifizierungen", Qualitätszeichen und Siegeln. Diese sind zu einem großen Teil lokal angesiedelt, es gibt landesweite und bundesweite Projekte. Die meisten von Ihnen sind privatrechtlich - gemeinnützig organisiert, die überregionalen Projekte werden staatlich und/oder branchenintern gefördert oder sind kommerzielle Anbieter. Kleinere Projekte vergeben Ihre Auszeichnungen meist kostenlos oder gegen geringe Gebühr. Die größeren Projekte erheben für Ihre Leistungen Gebühren gestaffelt nach Größe des Prüfbereichs.

Bevor wir in die Analyse der vorgenannten Systeme einsteigen, bitten wir Sie, folgendes zu berücksichtigen: Es könnte der Eindruck entstehen, wir würden im Rahmen der Ergebnisdokumentation versuchen, das im Rahmen dieses Projektes von uns entwickelte BPASS®-System gegenüber den hier behandelten Systemen besser zu stellen. Wir versichern Ihnen, dass dies nicht in unserser Absicht liegt. Zum Einen haben wir in dieser Dokumentation bewusst eine namentliche Nennung der angesprochenen Systeme unterlassen und zum Anderen ist der Ansatz des BPASS® mit diesen Systemen nicht abgleichbar und differiert von diesen. Der BPASS® ist primär ein Mess-, Monitoring & Verbraucherinformationssystem zum Umsetzungsgrad der Barrierefreiheit von Objekten und ausdrücklich keine Zertifizierung und kein Siegel oder Qualitätszeichen.

Zurück zum Thema. Grundsätzlich vertreten wir die Auffassung, dass jede Initiative im Bereich Barrierefreiheit eine gute und wichtige Initiative im Sinne der Sache darstellt. Vorausgesetzt sie bietet einen Mehrwert für die Nutzer, trägt zur Bewusstseinsbildung bei und ist für Unternehmer eine zielführende und nützliche Hilfestellung. Alle betrachteten Systeme erfüllen diesen Anspruch leider nicht. Dies möchten wir nachfolgend, bei objektiver Betrachtung, sicherlich für jedermann nachvollziehbar, begründen:

BeschreibungRelevanz
Niedrigschwellige/barrierearme Kriterienkataloge, die nicht alle notwendigen Aspekte der Barrierefreiheit beinhalten Alle
Nutzergruppeneinschränkung, d.h. keine gesamtgesellschaftliche Betrachtungsweise Alle
Vereinzelte Kriterien nicht gesetzeskonform Teilweise
Ergebnisse beruhen auf Selbstauskunft Teilweise
Prüfung erfolgt nicht durch geschulte Prüfer Größtenteils
Keine Schulungsangebote für geprüfte Anbieter Größtenteils
Die Kriterien sind keine Grundlage für Planer und Architekten Alle
Keine ausreichende Umfeld- und Infrastrukturanalyse Größtenteils
Keine Neutralität und Unabhängigkeit von staatlichen und/oder privatwirtschaftlichen Interessen Teilweise

Insgesamt fällt also auch diese Analyse recht bescheiden aus. Bedauerlicherweise sind hierbei nicht nur die Verbraucher, sondern auch die teilnehmenden Anbieter Leidtragende dieser Initiativen. Niedrigschwellige oder barrierearme Gebäude und Objekte sind nicht barrierefrei. Hierbei ist den Anbietern solcher Systeme in den meisten Fällen noch nicht einmal böse Absicht zu unterstellen. Hinter diesen gut gemeinten Initiativen verbergen sich aber Gefahren:

  1. Geprüften Anbietern wird ein Gefühl von:"Wir haben alles getan, wir sind barrierefrei!" vermittelt. Das böse Erwachen kommt dann, bei der ersten Beschwerde eines Kunden über eine Barriere, weil nicht umfassend geprüft wurde. Das ist noch unangenehmer, wenn der Anbieter für die Prüfung gezahlt hat
  2. Es gibt allerdings auch Anbieter, die ein solches Label dummerweise als Alibi missbrauchen. Sie bedenken hierbei nicht, welchen Imageschaden Sie sich damit selbst zufügen.
  3. Leider Gottes gehören auch politisch Verantwortliche zu vorgenannter Gruppe, die diese Initiativen nutzen, um aufzuzeigen, dass man sich seiner Bürgerverantwortung bewusst ist oder die irrtümlicherweise denken, mit dieser Initiative sind wir auf dem richtigen Weg zur Barrierefreiheit, nicht wissend, dass das bestehende System genau der falsche Weg ist.
  4. Besucher und Kunden, die im Internet recherchieren und auf Labels solcher Initiativen stossen, weil Unternehmer z.B. damit werben: "Wir sind geprüft barrierefrei!",haben Vorstellungen von Barrierefreiheit, die dann vor Ort nicht erfüllt werden. Dies schadet allen Beteiligten.

Wir können diesen Initiativen nur empfehlen, sich kritisch zu hinterfragen und sich zum Beispiel zu vernetzen mit Initiativen, wie unserer oder sich zu spezialisieren, wie es die Sozialhelden in Berlin sehr erfolgreich mit Ihrer Wheelmap für rollstuhlgerechte Orte gemacht haben. Denn, generell aufzugeben wäre genau so unklug, wie ein weiter so. Wir wissen, dass die Umsetzung von übergreifender Barrierefreiheit eine generationenübergreifende Aufgabe darstellt, deren Umsetzung wir alle wahrscheinlich nicht mehr erleben werden. Strategisch ist es aber wichtig, den Weg ab sofort zu beschreiten.

Gesamtfazit: Es geht nur gemeinsam mit Bewusstsein und Sorgfalt !

 

 

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